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Sitzungsvorlage - 06/043/2017  

Betreff: Verpflichtung und Pflichtenbelehrung des neuen Ratsmitgliedes Volker Abendroth
Status:öffentlichSitzungsvorlage-Art:öffentliche Sitzungsvorlage
Verfasser:Frau Wilhelm
Federführend:Hauptamt Bearbeiter/-in: Wilhelm, Birgit
Beratungsfolge:
Rat der Gemeinde Quernheim Info - ohne Beratung
09.03.2017 
Sitzung des Rates der Gemeinde Quernheim zur Kenntnis genommen     

Sachverhalt:

 

Herr Diethard Potratz hat sein Mandat im Rat der Gemeinde Quernheim niedergelegt. Der frei gewordene Sitz ist auf Herrn Volker Abendroth, Elastogranstr. 53, 49448 Quernheim, übergegangen. Herr Abendroth hat die Wahl angenommen.

 

Bürgermeister Schmidt verpflichtete Herrn Abendroth förmlich und durch Handschlag, seine Aufgaben nach bestem Wissen und Gewissen unparteiisch zu erfüllen und die Gesetze zu beachten.

Er wies nach § 43 NkomVG auf die den Ratsfrauen und Ratsherren obliegenden Pflichten nach § 40 (Amtsverschwiegenheit), § 41 (Mitwirkungsverbot) und § 42 (Vertretungsverbot) hin. Herrn Abendroth wurde der entsprechende Gesetzestext ausgehändigt.  

 

 


Beschluss:

 

 


Finanzielle Auswirkungen:

 

 


Anlage/n: